Isolationshaft ist Folter (somebody_/ flickr.com/ CC BY-NC-SA 2.0)
Seit mehreren Wochen befinden sich fast 30.000 Gefängnisinsassen in 40. Haftanstalten der USA im Hungerstreik. Viele der streikenden sind Häftlinge die in Isoaltionshaft gehalten werden: In Bunkern mit Meter dicken Wänden, ohne Tageslicht und Kontakte nach außen. Experten von Amnesty International dokumentierten wie Häftlinge bis zu 22,5 Stunden am Tag in bis zu acht m² großen Zellen isoliert werden. Aktivist*innen zeigen ihre Solidarität. Während über chinesische und russische Gefängnisse regelmäßig in den Massenmedien berichtet wird, bleibt keine Sendezeit für das unmenschliche Gefängnissystem der Vereinigten Staaten von Amerika übrig….
Der letzte große Hungerstreik Gefangener in den USA fand 2011 statt. Den 6.000 Insassen wurde damals Reformen des Gefängnissystems versprochen, unternommen wurde jedoch nichts. Jules Lobel, Bürgerrechtsaktivist: „Die Gefangenen werden das nicht noch einmal tun, nachdem sich auch zwei Jahre nach den Versprechungen keine Veränderungen gezeigt haben.“ Radios, Bücher und Fernsehen sind den Häftlingen größtenteils verboten.
Isolationshaft ist Folter
„Ich fühle mich wie tot“, sagt Langzeithäftling Luis Esquivel. „Es ist 13 Jahre her, dass ich jemandem die Hand geschüttelt habe, und ich fürchte, ich vergesse, wie sich zwischenmenschlicher Kontakt anfühlt.“ Langanhaltende Isolationshaft kann unter anderem zur Schädigung des Nervensystems und Depression führen.
UN-Botschafter Juan Mendez, Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen, verkündete dass die Isolationspraxis der USA undurchsichtig und unmenschlich sei: „Ich bin besorgt über das generelle fehlen von Informationen und Statistiken über den Gebrauch der Isolationshaft. […] Isolationshaft darf nur das letzte Mittel sein.“
Die UN betonte, dass Staaten einen Weg finden müssen, die Praxis der Isolationshaft zu überwinden. Mendez nannte die Isolationshaft in einem UN Bericht 2011 als verfehlt, um Menschen zu resozialisieren.
Häufig werden Häftlinge solange in Isolationshaft gehalten, bis sie bereit sind über Mitinsassen auszusagen. Diese werden daraufhin wieder in Isolationshaft gehalten, bis sie bereits sind über weitere Häftlinge auszusagen.
Forderungen der Streikenden
Die streikenden haben fünf „Kernforderungen“:
1. Das Ende von Gruppenstrafen und Amtsmissbrauch.
2. Kriterien, nach denen Häftlinge in Gangs eingeteilt werden, müssen geändert werden.
3. Ende der Langzeit-Isolationshaft, wie es der Gefängniserlass von 2006 vorsieht.
4. Verbesserung der Lebensmittelqualität
5. Verbesserung der Haftbedingungen.
Die Forderungen wurden bereits 2011 gestellt, als die Streikenden das letzte Mal hofften ihre Situation zu verbessern und mit Versprechen und guten Worten seit zwei Jahren hingehalten werden.
„The Prisonsystem oft he US“
Derzeit sind über 2,5 Millionen Menschen in den USA inhaftiert, 15% davon in privaten Haftanstalten, die keiner direkten staatlichen Kontrolle unterliegen. Vor allem Afro-Amerikaner werden Überproportional inhaftiert. Die USA ist damit der Staat mit den meisten Gefängnisinsassen im Verhältnis zur Einwohnerzahl.
Doch in Deutschland und den restlichen europäischen Ländern, kommt die Nachricht über gefolterte Insassen in den USA nicht an. Stattdessen wird über russische und chinesische Gefängnisse und etwaige Dissidenten berichtet, die unter „unmenschlichen“ Bedingungen inhaftiert sind. Man sollte die Haftbedingungen in China und Russland nicht verharmlosen, doch die tendenziöse Berichterstattung nicht unerwähnt lassen. Einzige Ausnahme: Mumia Abu Jamal, der wohl bekannteste Gefangene der USA. Für viele außerhalb der USA gilt er als politischer Gefangener.
Isolationshaft ist Folter, die sich sowohl körperlich als auch geistig manifestiert. Dass wir die Augen davor verschließen macht sie nicht ungeschehen. 30.000 Menschen in amerikanischen Gefängnissen kämpfen für ihre Rechte, die sie auch als Insassen eines Gefängnisses besitzen, den dort gilt genauso: Die Würde des Menschen ist unantastbar!